Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht, Urheberrecht, Patentrecht, Datenschutzrecht, Abmahnung wegen Rechtsverletzung, Unterlassungserklärung, Kosten der Abmahnung, Abmahnungen in besonderen Fällen.
Die GSDR GmbH verschickt über die Kanzlei Kornmeier & Partner Abmahnungen. In den Abmahnungen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Weiterhin soll ein Betrag von 450,00 Euro gezahlt werden.
Der Film “Ring of Death” wird aktuell von der Kanzlei Schulenberg und Schenk abgemahnt. Die Abmahnungen werden im Auftrag der MIG Film GmbH verschickt. Von der Kanzlei Schulenberg und Schenk werden 1298 EUR und die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert.
Für die Koch Media GmbH wird durch die Kanzlei .rka Reichelt Klute Aßmann die Software „Ship Simulator Extremes“ abgemahnt.
Nach wie vor werden wir mit Anfragen wegen Abmahnungen betreffend elektronischer Zigaretten befasst. Dabei geht es einerseits um den Vorwurf der markenrechtswidrigen Nutzung der Bezeichnung “eGo-T”, der die Ansprüche aus der Marke “egot” entgegen gehalten werden sollen. Darüber hinaus ist Read More
Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller mahnt immer häufiger. Derzeit wird der Film „Die verborgene Festung – Hidden Fortress“ abgemahnt. Die Abmahnung wird in diesem Fall für Cult Movie Entertainment GmbH verschickt.
Universal Pictures Hamburg lässt über die Kanzlei Waldorf Frommer eine Abmahnung für den Film „RubeldieKatz“ aussprechen. Der Grund dafür sollen angebliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen sein.
Von der Kanzlei BAEK LAW werden für die Happy Vibes Medien Produktion GmbH Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen verschickt. Aktuell wird das Werk ”DJ Happy Vibes feat. Jazzmin – Ich will die Nacht” abgemahnt. Reagieren Sie nicht vorschnell auf die Abmahnungen. Read More
Die Kanzlei Waldorf Frommer spricht für den Rechteinhaber Universum Film GmbH Abmahnungen aus. Aktuell wird der Film „Bruce Lee – Die Todesfaust des Cheng Li“ aufgrund von angeblicher illegaler Nutzung abgemahnt.
Die Firma Christoph GmbH lässt über die Kanzlei Urbaniak – von Teichman angebliche Markenverstöße abmahnen. In den Abmahnungen wird die unberechtigte Nutzung der Begriffe „Hang Loose“ gerügt.
Das Werk “Scotty – Sundown” ist Gegenstand von Abmahnungen der Kanzlei Baek Law. Die Kanzlei Baek Law ist bisher immer wieder als Vertreter von eher kleineren Rechteinhaber aufgetreten. Aktuell werden die Abmahnungen im Auftrag der A45 Music GmbH verschickt.
BGH I ZR 174/10 vom 15. Dezember 2011 – Bauheizgerät UWG § 8 Abs. 4 a) Schlägt der Abmahnende dem wegen eines Wettbewerbsverstoßes Abgemahnten in einer vorformulierten Unterlassungsverpflichtungserklärung für jeden Fall der Zuwiderhandlung das Versprechen einer Vertragsstrafe vor, die unabhängig Read More
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer verschicken für die Sony Music Entertainment Germany GmbH Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen. Aktuel geht es um das Werk „An Tagen wie dieser” von den “Toten Hosen“.
Abmahnungen der Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller tauchen immer wieder in größerer Zahl auf. Aktuell wird der Film “Die verborgene Festung – Hidden Fortress” abgemahnt. Die Abmahnung verschickt die Kanzlei Negele für die Cult Movie Entertainment GmbH.
Herr Peter Kirchoff lässt über die Kanzlei BGKW Rechtsanwälte angebliche Urheberrechtsverletzung an Bildern abmahnen, die von ihm bei pixelio eingestellt wurden. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von Anwaltskosten nebst Schadensersatz von 620,00 EUR.
Die Tonaufnahme “Nightwish – Storytime” aus den German Top 100 Single Charts 28.11.2011 ist Gegenstand von Abmahnungen, die die Firma DigiProtect verschicken lässt. Die Abmahnungen für DigiProetct verschickt die CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Read More
DPA hatte gestern berichtet, dass Filesharing-Abmahnungen das Geschäftsmodell von Gaststätten bedrohen würden, wenn diese ein frei zugängliches WLAN anbieten. Dabei wird empfohlen, Nutzerdaten zu erheben. Eine solche Datenerhebung ist im Lichte von § 95 TKG fragwürdig und eher abzulehnen.
Der Film “Die Drei Musketiere (2011)” wird im Namen der Constantin Film Verleih GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer abgemahnt. Vom Adressaten der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie verpauschalisierte 956,00 Euro gefordert.
Lichte Rechtsanwälte mahnt für Rammstein Merchandising oHG und die Rammstein GbR aus Berlin ab. Es werden die üblichen Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. In der Unterlassungserklärung wird ein Auskunftsanspruch und ein Schadensersatzanspruch, inklusive der Kosten der Einschaltung der Kanzlei Read More
a) Der Betreiber eines Internetmarktplatzes, der Dritten dort die Möglichkeit eröffnet, Verkaufsangebote ohne seine Kenntnisnahme in einem vollautomatischen Verfah-ren einzustellen, ist nicht verpflichtet, sämtliche Verkaufsangebote, die die Marken eines Markeninhabers anführen, einer manuellen Bildkontrolle darauf zu unterziehen, ob unter den Read More
Die DigiRights Administration GmbH mahnt das Stück ”Martin Solveig & Dragonette – Hello“ – The Disco Boys Vol. 11 – durch die Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner ab. Im Allgemeinen erscheint es nicht empfehlenswert, die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung unmodifiziert Read More
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit der Verwertung von sogenannten Abstracts entschieden. Näheres unter: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2010&Sort=3&nr=54209&pos=0&anz=229
Für die Firma DigiProtect mahnen die Rechtsanwälte U+C Urheberrechtsverletzungen ab. Dabei geht es um das illegale Herunterladen und öffentliche Zugänglichmachen der Serie „The Interns“.
Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen für Sony Music Entertainment Germany GmbH die unerlaubte Verwertung des Musikwerkes von „Mark Medlock – Rainbow’s End“ ab.
Abmahnung der Kanzlei FAREDS Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung des Filmwerkes “Die Delfinflüsterin“ zugunsten der KSM GmbH.
Zwar ist die Anzahl der ausgesprochenen Abmahnungen für sich allein kein ausschlaggebendes Indiz für ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen (OLG Frankfurt GRUR-RR 2007, 56; Senat Magazindienst 2008, 936). Jedoch spricht die hohe Zahl der Abmahnungen in der Zusammenschau mit den weiteren Indizien Read More
Im Auftrag der TOBIS Film GmbH & Co. KG mahnen die Rechtsanwälte Schutt Waetke die unerlaubte Verwertung des urheberrechtlich geschützten Filmwerkes „Twelve“ in Filesharing-Netzwerken ab.
Die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH spricht auch im Auftrag der KSM GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Internet-Tauschbörsen aus. Dabei geht es um das Filmwerk „Splintered“.
Die Tonaufnahme “Move It“ von Culcha Candela wird im Auftrag der Styleheads GmbH durch die Rechtsanwälte Nümann + Lang abgemahnt. Eine entsprechende strafberwehrte Unterlassungserklärung wird neben weitergehenden Forderungen angemahnt.
Baumgarten Brandt macht Urheberrechtsverletzungen an dem Werk “Rampage” geltend. Die Abmahnungen basieren auf Verwertungsrechten der Boll AG.
Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen für Constantin Film Verleih GmbH den Film „Maria, ihm Schmeckt’s nicht“ ab.
Nach der Abmahnung der Kanzlei Schalast und Partner aus Frankfurt/Main aufgrund des Titels “ The Edge Of Time“ von Blind Guardian im Auftrag der Fa. DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH, soll die Fa. DigiProtect zur Verfolgung von Rechtsverletzungen Read More
Das Landgericht Hamburg meint (neue Entscheidung Urteil vom 08.10.2010, Az.: 308 O 710/09) ein Schadensersatz von 15 EUR pro Musiktitel genüge. Nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie hat das Landgericht auf den GEMA-Tarif VR-OD 5 (Nutzung von Werken im Wege des Read More
Der BGH hat mit Urteil vom 19.05.2010 (Az.: I ZR 140/08) den bisherigen Formalstreit, ob einer Abmahnung eine Originalvollmacht beizulegen ist, entschieden. Soweit – wie in der Regel – die Abmahnung mit einer (vorformulierten) Unterlassungserklärung und damit dem Angebot zum Read More
Mit Beschluss vom 05.10.2010 (OLG Köln, 6 W 82/10) hat das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass dem Anschlussinhaber in einem Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG ein Beschwerderecht zusteht, soweit die Möglichkeit besteht, dass der Anschlussinhaber durch die begehrte Auskunft Read More
Die Tonaufnahme “My Feelings For You“ ” des Künstlers Avicii & Sebastian Drums wird im Auftrag der GSDR GmbH durch die Rechtsanwälte Kornmeier und Partner abgemahnt. Eine entsprechende strafberwehrte Unterlassungserklärung wird neben weitergehenden Forderungen angemahnt.
Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen für Sony Music Entertainment Germany GmbH das Album „In Farbe“ von Revolverheld ab.
Die Kanzlei Nümann + Lang versendet für die Styleheads GmbH wegen der urheberrechtsverletzenden Verwertung geschützer Werke in Tauschbörsen Abmahnungen. Betroffen sind die Musikstücke Monsta und Somma Im Kiez der Künstlergruppe Culcha Candela. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Read More
FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft versendet Abmahnungen für den Werktitel „Monrose-Like a Lady“. Rechteinhaber sind Alex Komlew und Christian Königseder.
FAREDS RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT mahnt wegen „Upload“ des Titels „Michael Mind Project – Feel your Body“ für Frank Bülles und Jens Kindervater ab. Dabei wird u.a. eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verlangt.
Rasch Rechtsanwälte, Hamburg, verschickt im Auftrag der Universal Music GmbH Abmahnungen. Dabei geht es auch um das Werk „Life without you“ von Stanfour. Das Werk ist Bestandteil der Dateisammlung „German Top 100 Single Charts“.