Wegen Filesharing zurecht in Anspruch genommener muss auch die Kosten einer unberechtigten Erstabmahnung tragen

Spricht der Rechtsinhaber im Falle der öffentlichen Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Werks über eine Internettauschbörse gegenüber dem für die Rechtsverletzung nicht verantwortlichen Anschlussinhaber eine Abmahnung aus, der daraufhin den Rechtsverletzer benennt, so umfasst der vom Rechtsverletzer zu leistende Schadensersatz die Read More

Share

Vorlage der Vollmacht bei Abmahnung mit Unterlassungserklärung nicht erforderlich

Der BGH hat mit Urteil vom 19.05.2010 (Az.: I ZR 140/08) den bisherigen Formalstreit, ob einer Abmahnung eine Originalvollmacht beizulegen ist,  entschieden. Soweit – wie in der Regel – die Abmahnung mit einer (vorformulierten) Unterlassungserklärung und damit dem Angebot zum Read More

Share

Zwei Abmahnungen gegen zwei Betroffene in zwei Medien kann anwaltskostenrechtlich eine Angelegenheit sein

Zwei Abmahnungen gegen zwei Betroffene in zwei Medien kann anwaltskostenrechtlich eine Angelegenheit sein. Im vom BGH entschiedenen Fall war eine Anwaltskanzlei mit beiden Abmahnungen betraut, bei den beiden Gegnern handelte es sich um eine GmbH und deren Geschäftsführer und der Read More

Share

Den Inhaber eines Internetanschlusses, von dem aus ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Zustimmung des Berechtigten öffentlich zugänglich gemacht worden ist, trifft eine sekundäre Darlegungslast, wenn er geltend macht, nicht er, sondern ein Dritter habe die Rechtsverletzung begangen.

a) Den Inhaber eines Internetanschlusses, von dem aus ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Zustimmung des Berechtigten öffentlich zugänglich gemacht worden ist, trifft eine sekundäre Darlegungslast, wenn er geltend macht, nicht er, sondern ein Dritter habe die Rechtsverletzung begangen. b) Der Read More

Share